Aesch hat sich mehrmals, auch kürzlich, fast einstimmig für die Gemeindeversammlung und gegen einen Einwohnerrat ausgesprochen. Die Aescherinnen und Aescher vertrauen auf die Gemeindeversammlung und pflegen damit die direkteste Form der Demokratie. Eine Form, für die wir übrigens in ganz Europa geachtet und beneidet werden.
Aber mit der fortwährenden Corona-Pandemie ist natürlich eine neue Herausforderung und eine völlig unerwartete Gefahr eingetroffen. Der Bund hat seine Verantwortung, wie wir meinen, zur Zufriedenheit der ganz grossen Mehrheit der Schweizer Bevölkerung wahrgenommen. Fein abwägend, wo strikt verboten werden muss und wo man mit Sicherheitskonzepten ein wenig Normalität gewährleisten kann. Der Bund hat in der Folge ab Mitte Mai Erste, ab Juni weitere Lockerungen sorgfältig abgewogen und beschlossen. In vorsichtigen Etappen also ist der Bund vorgegangen, was sich bisher gut bewährt hat.
Innerhalb dieses wohlüberlegten Vorgehens hat sich der Bund zusammen mit den Kantonen über Gemeindeversammlungen ausführlich ausgetauscht und dann diese ausdrücklich erlaubt: Die Kantone wurden zur Bewilligung der Sicherheitskonzepte verpflichtet. Und weil Gemeindeversammlungen erlaubt sind, gibt es in der Logik auch kein unmittelbarer Bedarf für alternative Abstimmungen an der Urne. Sollte das nun geändert werden? Schauen wir auf die jüngste Vergangenheit zurück.
Was ist bei etwa einem Dutzend von baselbieter Gemeindeversammlungen im Juni geschehen? Sämtliche wurden ordnungsgemäss unter Einhaltung eines Sicherheitskonzeptes ohne nennenswerte Probleme durchgeführt. Die in etwa übliche Anzahl Teilnehmern war auch bei diesen Versammlungen vor Ort. Es folgten keinerlei Meldungen von Ansteckungen aufgrund dieser Versammlungen. Demnach konnten positive Erfahrungen gesammelt werden und es besteht kein Bedarf für eine Änderung der Regeln.
Es stellt sich eventuell die Frage, wieso eine Gemeindeversammlung auch drinnen durchgeführt werden kann? Bereits im Juni haben Gemeindeversammlungen in Hallen stattgefunden, denn diese können exakt nach vorgegebenem Sicherheitskonzept durchgeführt werden. Die wesentlichen Massnahmen: Bestuhlung mit gefoderten Abständen, Nummerierung der Bestuhlung, gesonderter Ein- und Ausgang, kein "Geläuf", dank Stimmkarten sind Namensliste vorhanden, selbstverständlich sind Desinfektionsmittel und Masken ebenfalls vorhanden. Wahrscheinlich gibt es kaum einen sichereren Ort als eine Gemeindeversammlung. Insbesondere wenn wir an die geöffneten Restaurants, Bars, Clubs, Schwimmbäder, Läden, Einkaufszentren, Sportplätze etc. denken.
Wir sind uns nicht ganz sicher, ob der Wunsch nach einer Abstimmung an der Urne (nur) wegen Corona ist, oder ob man es einer Gemeindeversammlung nicht zutraut, über ein grosses Projekt abzustimmen. Kommt der Wunsch nach Urnenabstimmung auch für das Wasser- oder das Hundereglement? Eine Gemeindeversammlung soll nicht degradiert werden zum Gremium für "einfache" Geschäfte. Gab es denn in der Vergangenheit grosse Projekte, die von der Gemeindeversammlung gutgeheissen wurden, aber sich als schlecht erwiesen haben? Wir erinnern uns an keinerlei solche Geschäfte. Um allfällige "Fehlentscheide" der Gemeindeversammlung zu korrigieren, gibt es das Instrument des Referendums bei einem bejahenden Beschluss. Auch mit Corona dürfen problemlos wieder die nötigen Unterschriften gesammelt werden.
Die FDP Aesch befürwortet aus all diesen Überlegungen ganz klar die Durchführung und Abstimmung an der Gemeindeversammlung. Wir finden es richtig, dass nun zeitnah über das bestens vorgestellte Projekt abgestimmt wird. Die Stimmbürger haben Gelegenheit bekommen, sich eine Meinung zu bilden. Ein antizyklisches Vorgehen erachten wir als richtig und wichtig. Dieses ist immer ein wenig wagemutig... und mutig wollen wir sein aber nicht leichtsinnig. Sollte die ganze Situation rund um Corona wieder allen Hoffnungen im nächsten Jahr völlig aus dem Ruder laufen, kann der Baubeginn immer noch angepasst werden. Läuft aber alles in etwa wie vorgesehen, ja dann ist Aesch genau zum richtigen Zeitpunkt bereit, Arbeit zu geben und Arbeitsplätze zu sichern. Um mit einer sorgfältigen Planung sogar kostengünstiger zu bauen.
Daher sind wir klar für eine Abstimmung DOM an der Gemeindeversammlung im September.
Vorstand FDP.Die Liberalen Sektion Aesch
